Interessanter Austausch heute Morgen zum Thema Europäische Wirtschaft und EU-Währungsunion mit Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister a.D. beim Orange Morning Club der IngDiba in Berlin.

v.l.n.r.: Michael Vietz, Karl-Heinz Wange MdB, Dr. Anne Deter, Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister a.D.

Anlässlich einer Veranstaltung des Freundeskreis Paderborn / Przemysel e.V. im Rathaus Paderborn, traf ich gestern auf den polnischen Generalkonsul Jan Sobczak, der einen Vortrag zum Thema: „Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland!“ hielt.

Anlässlich der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 traf ich im Vorfeld bei der Fraktionssitzung der CDU/CSU am 11.02.2017 auf meine Kollegen Christian Haase, Carsten Linnemann und Tim Ostermann. Mit dem Comedian Hape Kerkeling unterhielt ich mich gemeinsam mit meiner Frau Erika angeregt über die Erlebnisse beim Pilgern über den „Jakobsweg“.  Am 12. Februar besuchten wir die Ökumenische Morgenandacht in der St. Hedwigs Kathedrale. Beim 1. Wahlgang der 16. Bundesversammlung wählten die Mitglieder des Deutschen Bundestages und ihre Gäste Frank-Walter Steinmeier im Plenum zum 12. Bundespräsidenten Deutschlands.

Mit Virtual Reality möchte die Sparkasse zukünftig virtuell ihre Kundenberatung durchführen. Beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes gestern in Berlin, erläuterte mir Olaf Saage, Vorstandsstab der Sparkasse Paderborn-Detmold diese Neuheit im Bankengeschäft.

Bei unserem Bezirksparteitag in Schloß Holte-Stukenbrock hat die CDU OWL ihre Liste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt.

Der aus Rheda-Wiedenbrück stammende Bundestagsabgeordneter Ralph Brinkhaus ist auf Platz Nummer 1 gewählt.

Auf die weiteren Plätze der OWL-Liste wählte der Bezirksparteitag: Platz 2: Dr. Tim Ostermann (Herford), Platz 3: Kerstin Vieregge (Extertal), Platz 4: Michael Weber (Bielefeld), Platz 5: Dr. Oliver Vogt (Espelkamp), Platz 6: Heinrich Zertik (Schieder-Schwalenberg), Platz 7: Karl-Heinz Wange (Paderborn), Platz 8: Hans-Martin Schuster (Bünde).

Die Kandidaten aus Paderborn und Höxter, Dr. Carsten Linnemann und Christian Haase, verzichteten auf eine Absicherung über die Liste-NRW.

In den nächsten acht spannenden Monaten bis zur Bundestagswahl kämpfen wir um jede  Stimme. Wir wollen wieder stärkste Kraft werden, damit Angela Merkel ihre erfolgreiche Arbeit als Bundeskanzlerin fortsetzen kann.

Denn da, wo die CDU regiert, geht es den Menschen besser.

Kurz sprach Karl-Heinz Wange am 14.12.2016 mit der Bundeskanzlerin am Rande des EU-Ausschusses, als Kanzlerin Angela Merkel für die Bundesregierung mündlich über den Europäischen Rat unterrichtete.

Ungeachtet der neuen Probleme, die der Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi innerhalb der EU verursachen dürfte, geht die Arbeit innerhalb der Gremien zwischen EU und Bundestag weiter. So trafen der ehemalige italienische Staatspräsident Mario Monti und Prof. Clemens Fuest (Leiter des IFO Instituts München und Nachfolger von Hans-Werner Sinn) und der Europa-Ausschuss im Bundestag zusammen, um darüber zu beraten, wie die EU transparenter, einfacher, fairer und demokratisch kontrollierbar finanziert werden kann. Monti  ist Vorsitzender der 2014 eingerichteten Hochrangigen Gruppe Eigenmittel und Fuest  vom EU-Rat berufenes Mitglied dieser Gruppe. Ihr gehören jeweils drei Mitglieder des EU-Parlaments, des EU-Rats und der EU-Kommission an.

Monti und Fuest, so fasste EU-Ausschussmitglied Karl-Heinz Wange zusammen, hätten während der Sitzung ausdrücklich betont, dass eine Reform der EU-Eigenmittel nur nach dem Einstimmigkeitsprinzip stattfinden könne. Wange: „Es müssen daher Überlegungen angestellt werden, wie eine vernünftige und für alle Mitgliedstaaten vertretbare Reform der EU-Eigenmittel aussehen könnte.“ Die Gruppe werde ihre Empfehlungen noch vor Ende des Jahres 2016 vorlegen. Die Kommission werde dann bewerten ob neue Gesetzesinitiativen zur Abänderung des Systems der Eigenmittel, angemessen seien. Wie Prof. Clemens Fuest betonte, sei es dabei unerlässlich, dass die EU-Mitgliedsstaaten vom Prinzip der Rückflüsse aus dem EU-Haushalt gemäß ihrer abgeführten Beiträge abweichen.

Die Kanzlerin hat in ihrer Rede den richtigen Ton getroffen, sie hat kein Thema ausgespart und damit die Partei rechtzeitig eingeschworen auf ein schwieriges Wahlkampfjahr. Eine Politik für starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze, für stärkeren Zusammenhalt, Recht und Ordnung, innen wie außen sind die Eckpunkte einer bewusst auf Europa und global ausgerichteten Politik. Bemerkenswert ist Merkels  klares Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft als einer der wichtigsten Pfeiler.

Sehr wichtig auch ihr Hinweis auf offene Gesichter : Vollverschleierung gehört verboten.